Ignorante Behandlung des Antrags des Bürgerforums zum Mühlenbgraben in der Bezirksvertretung II

Ich habe es als unerhört empfunden, wie ich als Vortragende des Antrags des Bürgerforums Grünes Leverkusen in der Sitzung der Bezirksvertretung II am 8. September behandelt wurde. Nach 25 Minuten gegenseitiger Belobigungen und Geschenkeverteilung durch die anwesenden Bezirksvertreter - es war die letzte Sitzung in dieser Besetzung - erhielt ich fünf Minuten für meine Argumentation, und die Stoppuhr lief. Ich fühlte mich nicht nur gehetzt, sondern auch "fehl am Platze", da ich nicht das Gefühl hatte, es würde jemand wirklich zuhören. Ich hätte sicher auch "Hänschen klein" singen können - mit demselben Resultat. Nach meinem Vortrag wurde kein Wort mehr zu dem Thema gesagt, nichts beantwortet. Obwohl sich aus der Vorgehensweise, der Stellungnahme der Verwaltung sowie den erst damit bekannt gewordenen Daten zum Produkt etliche Ungereimtheiten und auch Gefahrenpotentiale für die Umwelt ergeben, wollte man sich mit der Sache gar nicht mehr befassen; man hätte das in der Vergangenheit zur Genüge getan. Allerdings muss ich da widersprechen: man hatte zwar darum gerungen, den Weg asphaltieren zu dürfen - was ja untersagt wurde - , aber Polymere in der wassergebundenen Decke einzumischen, war ja eine neue Idee gewesen (von TBL), die auch nur beiläufig durch einen Artikel des Leverkusener Anzeigers öffentlich wurde. Ich habe ganz stark den Eindruck gewonnen, dass weder unser Antrag noch die wahrscheinlich verspätet vorliegenden Produktinformationen von den Verantwortlichen wirklich gelesen wurden. Die Entscheidung war ja schon gefallen, ohne dass sich jemand ernsthaft mit dem "Zeug" (Calciumlignosulfonat in DurEko-mix oder DurEko-mix BIO, es bleibt unklar) und seinem "Sicherheitsdatenblatt" auseinandergesetzt hätte. Ich habe das aus Interesse getan und mögliches Risikopotential für die Umwelt herausgelesen. Wenn ich gewusst hätte, dass sich niemand für die mögliche Gefährdung des Naturschutzgebietes und Gewässers am Mühlengraben interessiert, bei diesem Thema vielleicht sogar überfordert ist, hätte ich mir die Mühe sparen können. Wenn man mal allgemein über den Umgang mit Bürgeranträgen nachdenkt: Kann es wohl sein, dass diese von Verwaltung und Politik als "Störung" aufgefasst werden? Ich finde so ein Verhalten zutiefst undemokratisch, respektlos und auch verletzend. Ach ja, übrigens: der Rad- und Gehweg Mühlengraben ist jetzt ein Wirtschaftsweg, sonst ginge das alles so wohl nicht!

Martina Frimmersdorf